Oberlo-Geschäftsbedingungen für Händler

 

Wenn Ihre Nutzung der Services vor dem 16. Juli 2019 begann, sind Sie an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden, die Sie hier finden können: https://www.oberlo.de/oberlo-merchant-tos. Wenn Sie die Dienste nach dem 16. Juli 2019 weiterhin nutzen, sind Sie an die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden.

Wenn Ihre Nutzung der Services am oder nach dem 16. Juli 2019 begann, sind Sie an die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden. 

Letzte Aktualisierung am 16. Juli 2019

Die folgenden Bedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen“) beschreiben die Bedingungen für Ihren Zugang zu den Services und Ihre Nutzung der Services, wie sie in Abschnitt 1 unten definiert sind. Dieses Dokument ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen als Nutzer der Services (nachfolgend als „Sie“ oder „Ihre/Ihren“ bezeichnet) und der Oberlo UAB und deren verbundenen Unternehmen, (nachfolgend als „Wir“, „Uns/Unsere/Unser“ oder „Oberlo“ bezeichnet).

Mit der Anmeldung für die Services stimmen Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allen durch Verweis aufgenommenen Dokumenten zu. Alle neuen Funktionen oder Tools, die zum aktuellen Service hinzugefügt werden, unterliegen ebenfalls den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie können die aktuellste Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter [https://www.oberlo.de/oberlo-merchant-tos] einsehen. Oberlo behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu aktualisieren und zu ändern, indem Updates und Änderungen auf [https://www.oberlo.de/oberlo-merchant-tos] veröffentlicht werden. Es wird empfohlen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit auf Aktualisierungen oder Änderungen zu überprüfen, die sich auf Sie auswirken könnten.

Sie müssen alle Bedingungen lesen, zustimmen und akzeptieren, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind. Gleiches gilt für unsere Datenschutzerklärung, verfügbar unter: [https://www.oberlo.de/legal], unseren Nachtrag zur Datenverarbeitung, verfügbar unter: [https://www.oberlo.de/oberlo-data-processing-addendum], und die Nutzungsbedingungen von Oberlo, verfügbar unter: [https://www.shopify.com/legal/aup] bevor Sie die Services nutzen dürfen.

    1. Definitionen: In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
      1. „Verbundene Unternehmen“ bezeichnet jede Einheit, die Oberlo direkt oder indirekt kontrolliert, von Oberlo kontrolliert wird oder einer gemeinsamen Kontrolle mit Oberlo untersteht.
      2. „AliExpress“ ist ein Drittanbieterdienst, der einen Online-Marktplatz für Lieferanten anbietet, die ihre Produkte an internationale Käufer verkaufen.
      3. „Schiedsvereinbarung“ hat die in Abschnitt 14(c) festgelegte Bedeutung.
      4. „Rechnungsdatum“ hat die in Abschnitt 9(d) festgelegte Bedeutung.
      5. „Käufer“ bezeichnet den Endkunden, der Empfänger von Produkten ist, die ein Händler von einem Lieferanten erworben hat.
      6. „Kommentare“ bezeichnet alle Ideen, Vorschläge, Kommentare, Anregungen, Pläne oder andere damit zusammenhängende Inhalte oder Eingaben, die Sie uns übermittelt haben, sei es online, per E-Mail oder auf andere Weise.
      7. „Inhalte“ bezeichnet alle Informationen und Daten (einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Fotos, Profile, Erfahrungsberichte, Videos, Audio, Produktbeschreibungen, Links, Trackingnummern und andere Informationen oder Dokumente) oder alle anderen Inhalte in allen Medien und Formaten, die Oberlo von Ihnen oder in Ihrem Namen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Services zur Verfügung gestellt werden. Dies schließt sämtliche Informationen und Daten ein, die in Ihrem Oberlo-Konto, Shopify-Konto und in allen Drittanbieterdiensten, die Sie zur Interaktion mit Oberlo autorisiert haben, hinterlegt sind.
      8. „Streitfall“ hat die in Abschnitt 14(c) festgelegte Bedeutung.
      9. „Gebühren“ hat die in Abschnitt 9(a) festgelegte Bedeutung.
      10. „Händler“ bezeichnet eine Einzelperson oder ein Unternehmen, die/das in für die Services registriert ist und diese nutzt, um Produkte an Käufer im Rahmen ihres Dropshipping-Geschäfts zu kaufen, weiterzuverkaufen und zu liefern.
      11. „Oberlo-Konto“ hat die in Abschnitt 3(a) festgelegte Bedeutung.
      12. „Oberlo Chrome-Erweiterung“ ist die von Oberlo entwickelte Browsererweiterung, welche die Funktionalität des Google Chrome Browsers erweitert, um den Bestellvorgang zu automatisieren, Bestell- und Ausführungsdetails von über AliExpress erworbenen Produkten mit dem Shopify-Konto des Händlers zu synchronisieren und Details von Produkten in das Oberlo-Konto des Händlers zu importieren und damit zu synchronisieren.
      13. „Richtlinien“ steht für unsere Datenschutzerklärung, verfügbar unter [https://www.oberlo.de/legal], sowie die Nutzungsbedingungen von Shopify, verfügbar unter [https://www.shopify.com/legal/aup].
      14. „Produkt“ oder „Produkte“ bezeichnet Artikel, die von Lieferanten an Händler zum Weiterverkauf an Käufer gelistet, zum Verkauf angeboten oder über einen Drittanbieterdienst verkauft werden.
      15. „Service“ oder „Services“ bezeichnet die Oberlo-Anwendung und alle damit verbundenen Dienstleistungen, Software, Produkte und Funktionen, einschließlich der Oberlo Chrome-Erweiterung.
      16. „Shopify-Konto“ hat die in Abschnitt 3(a) festgelegte Bedeutung.
      17. „Shopify Services“ bezeichnet die E-Commerce-Software und -Dienstleistungen, die den Händlern von dem mit Oberlo verbundenen Unternehmen Shopify Inc. zur Verfügung gestellt werden.
      18. „Lieferant“ ist ein Lieferant von Produkten über Drittanbieterdienste.
      19. „Steuern“ hat die in Abschnitt 9(e) festgelegte Bedeutung.
      20. „Drittanbieterdienst“ bezeichnet alle Dienstleistungen Dritter, auf die Händler über die Services zugreifen, einschließlich Software, Plattformen, Anwendungen, Produkte, Dienstleistungen oder Websites von Drittanbieter
  • Allgemeine Bedingungen
      1. Die Services unterstützen Sie bei der Verwaltung Ihres Geschäfts, indem sie Ihnen über die Oberlo-Anwendung einen Online-Marktplatz zur Verfügung stellen, auf dem Sie Produkte von Lieferanten für den Wiederverkauf beschaffen, kaufen und per Dropshipping an Ihre Käufer liefern können. Die Services synchronisieren die Produkte, die Sie bei Lieferanten bestellen, mit Bestellungen, die von Käufern in Ihrem Shopify-Shop aufgegeben werden.
      2. Oberlo hat keine Kontrolle über und ist nicht verantwortlich oder haftbar für: (a) Produkte oder Drittanbieterdienste, mit denen Sie interagieren, auf die Sie zugreifen, die Sie von Lieferanten oder anderen Dritten beziehen, oder (b) jegliche Haftung, die sich aus Transaktionen zwischen Ihnen und Drittanbietern ergibt, einschließlich zwischen Ihnen und Lieferanten oder Ihren Käufern.
      3. Um die Services nutzen zu können, müssen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Richtlinien und alle anderen Betriebsregeln, Richtlinien und/oder Verfahren einhalten, die durch Verweis in solche Dokumente aufgenommen werden oder die Oberlo Ihnen von Zeit zu Zeit übermittelt. Wenn Sie dies nicht tun, kann dies zu einer sofortigen Aussetzung und/oder Beendigung dieser Vereinbarung und Ihrer Nutzung der Services führen.
      4. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein oder in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben oder von dem aus Sie die Services nutzen, mindestens volljährig sein.
      5. Technischer Support ist nur per E-Mail unter hello@oberlo.com verfügbar.
      6. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass die Services, einschließlich aller damit verbundenen Software, Dokumentationen, Anwendungen, Websites, Tools und Produkte, Modifikationen, Verbesserungen und Aktualisierungen sowie aller Rechte an geistigem Eigentum ausschließlich Oberlo gehören.
      7. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass wir diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich der Richtlinien, sowie alle anderen Dokumente, die durch Verweis aufgenommen wurden, jederzeit ändern können, indem wir die entsprechenden geänderten und angepassten Allgemeinen Geschäftsbedingungen hier veröffentlichen: [https://www.oberlo.de/oberlo-merchant-tos]. Solche Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wirksam. Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste nach der Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt Ihre Zustimmung zu den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und deren Annahme dar. Wenn Sie mit Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Dienste nicht weiter nutzen.
      8. Sie dürfen die Services weder für illegale, betrügerische oder unbefugte Zwecke nutzen noch dürfen Sie bei der Nutzung der Services gegen Gesetze in Ihrer Gerichtsbarkeit, die Gesetze in der Gerichtsbarkeit Ihres Käufers oder die Gesetze des Staates New York verstoßen, einschließlich darin geltender Bundesgesetze. Ohne Einschränkung des Vorstehenden liegt es in Ihrer Verantwortung und nicht in der Verantwortung von Oberlo, sicherzustellen, dass alle Produkte, die Sie von Lieferanten kaufen, den Gesetzen Ihrer Gerichtsbarkeit und den Gesetzen in der Gerichtsbarkeit Ihrer Käufer entsprechen, einschließlich und ohne Einschränkung aller anwendbaren Produktsicherheits-, Produktkennzeichnungs- und Import-/Exportgesetze.
      9. Sie verpflichten sich, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Oberlo keinen Teil der Services, die Nutzung der Services oder den Zugriff darauf zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder zu verwerten.
      10. Sie stimmen zu, keine Suchmaschinen- oder anderen Pay-per-Click-Keywords (wie Google AdWords) oder Domainnamen zu erwerben, die Oberlo oder Oberlo-Marken und/oder Varianten davon und Rechtschreibfehler enthalten.
      11. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können in anderen Sprachen als Englisch verfügbar sein. Im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten zwischen den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den in einer anderen Sprache verfügbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt die jeweils aktuelle englische Version der Nutzungsbedingungen, verfügbar unter [https://www.oberlo.de/oberlo-merchant-tos].
      12. Wenn Sie sich im Namen Ihres Arbeitgebers für den Service anmelden, erklären Sie, dass Sie befugt sind, Ihren Arbeitgeber an diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu binden.
      13. Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind an hello@oberlo.com zu richten.
  • Kontoanforderungen
      1. Damit Sie alle Funktionen der Services vollständig nutzen können, wird ein aktives Konto der Shopify-Services („Shopify-Konto“) empfohlen. Wenn Sie Nutzer eines Shopify-Kontos sind, unterliegen Sie auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Shopify, verfügbar unter https://www.shopify.com/legal/terms, und der Datenschutzrichtlinie von Shopify, verfügbar unter https://www.shopify.com/legal/privacy. Ausschließlich in Bezug auf Ihre Nutzung der Services haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang, wenn es einen Konflikt zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Shopify oder der Datenschutzerklärung von Shopify gibt. Im Falle eines Konflikts zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Nutzungsbedingungen von Shopify haben die Nutzungsbedingungen von Shopify Vorrang.
      2. Um die Services nutzen zu können, müssen Sie sich für ein Oberlo-Konto („Oberlo-Konto“) registrieren und dieses aktiv führen und bestimmte Informationen angeben, einschließlich Ihrer E-Mail-Adresse und aller anderen Informationen, die als erforderlich gekennzeichnet sind. Sie erklären sich damit einverstanden, genaue, vollständige und aktuelle Informationen in Ihrem Oberlo-Konto zu speichern. Wenn Sie es versäumen, genaue, vollständige und aktuelle Informationen in Ihrem Oberlo-Konto zu pflegen, einschließlich, falls zutreffend, einer ungültigen oder abgelaufenen bei Oberlo hinterlegten Zahlungsmethode, kann dies dazu führen, dass Sie nicht auf die Services zugreifen und diese nutzen können bzw. dass Ihr Oberlo-Konto gekündigt wird.
      3. Ihr Oberlo-Konto muss mit einem Shopify-Konto verbunden sein, um alle Funktionen der Services nutzen zu können. Wenn Sie mehrere Shopify-Konten haben, muss jedes Shopify-Konto mit einem separaten Oberlo-Konto verbunden sein. Sobald Ihr Oberlo-Konto und ein Shopify-Konto verbunden sind, ist es nicht mehr möglich, Ihr Oberlo-Konto auf ein anderes Shopify-Konto umzustellen.
      4. Sie bestätigen und stimmen zu, dass die Services auf die Shop-Daten Ihres Shopify-Kontos zugreifen und diese ändern können.
      5. Sie sind für alle Aktivitäten und Inhalte wie Fotos, Bilder, Videos, Grafiken, schriftliche Inhalte, Audiodateien, Code, Informationen oder Daten verantwortlich, die auf oder in Verbindung mit Ihrem Oberlo-Konto und Ihrer Nutzung der Dienste hochgeladen, erfasst, generiert, gespeichert, angezeigt, verbreitet, übertragen oder angezeigt werden.
      6. Sie verpflichten sich, die Sicherheit und Geheimhaltung des Passworts/der Passwörter Ihres Oberlo-Kontos jederzeit zu wahren. Sie müssen Oberlo unverzüglich benachrichtigen, wenn Sie von einer Sicherheitsverletzung, einschließlich Verlust, Diebstahl oder unbefugter Offenlegung oder Nutzung Ihres Oberlo-Kontos oder Passworts, Kenntnis erhalten oder einen begründeten Verdacht haben. Shopify kann und wird nicht für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden, die durch Nichtgewährleistung der Sicherheit Ihres Oberlo-Kontos und des Passworts entstehen.
  • Unsere Rechte
      1. Wir behalten uns das Recht vor, die Services oder Teile davon zu ändern (einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Hinzufügen oder Entfernen von Funktionen), einzustellen oder zu beenden oder Ihr Oberlo-Konto oder Ihren Zugang zu den Services aus beliebigem Grund und ohne vorherige Ankündigung zu beenden. Wir sind Ihnen oder Dritten gegenüber nicht für Änderungen, Unterbrechungen oder Kündigungen der Services oder eines Teils davon, die Kündigung Ihres Oberlo-Kontos oder Ihres Zugangs zu den Services haftbar.
      2. Wir behalten uns das Recht vor, einer Person den Service jederzeit aus beliebigem Grund zu verweigern. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, sind aber nicht verpflichtet, die Verfügbarkeit der Dienstleistungen, Produkte oder Dienstleistungen, die über einen Drittanbieterdienst, den Oberlo im Zusammenhang mit den Dienstleistungen bereitstellt, zur Verfügung gestellt werden, auf eine Person, ein Unternehmen oder eine geografische Region zu beschränken. Wir können dieses Recht von Fall zu Fall ausüben.
      3. Wir behalten uns das Recht vor, sind aber nicht dazu verpflichtet, Inhalte oder Kommentare ohne Vorankündigung zu entfernen, die wir nach eigenem Ermessen als Verletzung des Folgenden erachten: (i) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich der Richtlinien, (ii) das geistige Eigentum Dritter oder (iii) geltende Gesetze oder Vorschriften.
      4. Ein Verstoß oder eine Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Richtlinien, kann nach unserem alleinigen Ermessen zu einer sofortigen Sperrung oder Kündigung Ihres Oberlo-Kontos und des Zugangs zu den Services führen. Ohne Einschränkung anderer Rechtsmittel können wir den Zugang zu Ihrem Oberlo-Konto und den Services sperren oder kündigen, wenn wir den Verdacht haben, dass Sie im Zusammenhang mit den Diensten betrügerische Aktivitäten unternommen haben.
      5. Mündlicher oder schriftlicher Missbrauch jeglicher Art (u. a. Androhungen von Missbrauch oder Vergeltung) von Oberlo-Mitarbeitern, Mitgliedern oder Führungskräften führt zur sofortigen Kündigung.
      6. Es liegt in unserem alleinigen Ermessen, Inhalte, die über die Services verfügbar sind, zu verweigern oder zu entfernen.
      7. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Wettbewerbern die Services und andere unserer Services zur Verfügung zu stellen, und geben in keinem bestimmten Marktsegment ein Exklusivitätsversprechen ab.

 

  • Produkte und Drittanbieterdienste
      1. Sie erkennen an, dass die Services Sie beim Zugriff, der Interaktion und/oder dem Kauf von Produkten von Lieferanten über Drittanbieterdienste unterstützen können. Der Zugriff auf Produkte, Drittanbieterdienste und Lieferanten wird nur als Serviceleistung zur Verfügung gestellt. Wenn Sie diese Drittanbieterdienste oder Produkte kaufen, darauf zugreifen oder sie nutzen, erfolgt dies ausschließlich zwischen Ihnen und dem jeweiligen Drittanbieter. Jegliche Nutzung von Drittanbieterdiensten oder Produkten, die über die Services angeboten werden, erfolgt allein auf Ihr eigenes Risiko und nach Ihrem Ermessen, und es liegt in Ihrer Verantwortung, die für diese Produkte, Drittanbieterdienste oder Anbieter geltenden Bedingungen und/oder Datenschutzerklärungen zu lesen, bevor Sie sie nutzen. Oberlo behält sich das Recht vor, den Zugriff über die Dienste auf Lieferanten, Produkte oder Drittanbieterdienste jederzeit einzustellen, ohne dass Sie Anspruch auf Rückerstattung, Gutschrift oder sonstige Entschädigung haben.
      2. Oberlo bietet den Benutzern die Möglichkeit, über AliExpress auf Lieferanten zuzugreifen. Die Bestellung und Bezahlung von Produkten, die von Lieferanten auf AliExpress gekauft wurden, wird auf der AliExpress-Plattform abgewickelt. Die Oberlo Chrome-Erweiterung ist erforderlich, um über AliExpress bestellte Produkte mit Ihrem Oberlo-Konto und Shopify-Konto zu synchronisieren und andere Funktionen zu aktivieren.
      3. Oberlo ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Zugang zu Lieferanten über zusätzliche Drittanbieterdienste zu gewähren. Ihr Zugriff auf alle Drittanbieterdienste, die von Zeit zu Zeit durch die Services zur Verfügung gestellt werden, unterliegt diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den für diese Drittanbieterdienste geltenden Bedingungen und/oder Datenschutzrichtlinien.
      4. Zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie sich außerdem damit einverstanden, an alle zusätzlichen servicespezifischen Bedingungen gebunden zu sein, die für Drittanbieterdienste und Produkte gelten, von denen Sie kaufen oder die von Lieferanten im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Services bereitgestellt werden.
      5. Sie und nicht Oberlo sind allein für alle Bedingungen aller Transaktionen verantwortlich, die den Kauf oder Verkauf von Produkten betreffen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Zahlungsbedingungen, Retouren, Garantien, Versand, Handling, Transport, Lagerung, Haftung, Versicherungskosten, anwendbare Steuern, Titel und Lizenzen, die alle in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht stehen müssen.
      6. Wir geben keine Garantien in Bezug auf Drittanbieterdienste oder Produkte. Sie erkennen an, dass Oberlo keine Kontrolle über Drittanbieterdienste oder Produkte hat und für diese weder verantwortlich noch haftbar gemacht werden kann, einschließlich des Versäumnisses des Lieferanten, Produkte zu liefern, Produktmängel oder Abweichungen zwischen den bestellten und den gelieferten Produkten. Die Verfügbarkeit von Drittanbieterdiensten oder -produkten über die Services oder die Integration oder Aktivierung von Drittanbieterdiensten mit den Services stellt keine Billigung, Autorisierung, Unterstützung oder Zugehörigkeit von oder zu Oberlo dar oder impliziert diese. Oberlo empfiehlt dringend, dass Sie sich vor dem Kauf, der Verwendung oder dem Weiterverkauf gründlich über Drittanbieterdienste oder Produkte informieren, einschließlich der Lieferanten, die diese Drittanbieterdienste oder Produkte anbieten, um sicherzustellen, dass sie Ihre Bedürfnisse erfüllen und die in Ihrer Gerichtsbarkeit und der Gerichtsbarkeit Ihrer Käufer geltenden Gesetze einhalten.
      7. Wenn Sie einen Drittanbieterdienst zur Nutzung mit den Services installieren oder aktivieren, erteilen Sie uns die Erlaubnis, dem betreffenden Anbieter den Zugriff auf Ihre Daten zu gestatten und alle anderen Maßnahmen zu ergreifen, die für die Verknüpfung des Drittanbieterdienstes mit den Services erforderlich sind, oder um Produkte auszuführen, die Sie bei einem solchen Lieferanten bestellen. Außerdem findet jeder Datenaustausch oder jede andere Interaktion zwischen Ihnen und dem Lieferanten ausschließlich zwischen Ihnen und diesem Lieferanten statt. Oberlo ist nicht für Offenlegungen, Änderungen oder Löschungen Ihrer Daten oder für entsprechende Verluste oder Schäden verantwortlich, die Sie infolge des Zugriffs eines Drittanbieterdienstes oder eines Lieferanten auf Ihre Daten erleiden. Wenn Sie die Oberlo Chrome-Erweiterung installieren, erteilen Sie Oberlo die Erlaubnis, auf die mit Ihrem jeweiligen AliExpress-Konto verbundenen Daten zuzugreifen und diese zu verwenden, um den Kauf und die Ausführung von Produkten, die Sie über diesen Drittanbieterdienst bestellen, mit Ihrem Oberlo-Konto und Ihrem Shopify-Konto zu synchronisieren und Ihnen die Services anderweitig zur Verfügung zu stellen.
      8. Oberlo oder seine verbundenen Unternehmen, Partner, leitenden Angestellten, Führungskräfte, Vertreter oder Mitarbeiter haften unter keinen Umständen für direkte, indirekte, zufällige, spezielle, exemplarische Schäden oder für Strafschäden oder sonstige Schäden, die sich aus Drittanbieterdiensten bzw. Produkten oder Ihrer Beziehung zu einem Lieferanten oder Käufer ergeben. Diese Einschränkungen gelten auch dann, wenn Oberlo auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Die vorstehenden Beschränkungen gelten im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang.
      9. Sie verpflichten sich, uns und (soweit zutreffend) unsere verbundenen Unternehmen, Oberlo-Partner, Führungskräfte, leitenden Angestellten, Vertreter und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen (einschließlich angemessener Anwaltskosten) freizustellen, die sich aus Ihrer Nutzung, Ihrem Zugriff auf oder Ihrer Interaktion mit oder dem Kauf oder der Beschaffung eines Drittanbieterdienstes oder Produkts oder Ihrer Beziehung zu einem Lieferanten ergeben.

 

  • Datenschutz und Benutzerdaten
      1. Sie verstehen, dass alle Informationen, die Sie uns bei der Nutzung der Services zur Verfügung stellen (nicht einschließlich, falls zutreffend, Kreditkarteninformationen), unverschlüsselt übertragen werden können und (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke sowie (b) Änderungen beinhalten können, um den technischen Anforderungen von verbundenen Netzwerken oder Geräten zu entsprechen und sich an diese anzupassen. Wenn Sie Ihre Kreditkarteninformationen angeben, werden diese Kreditkarteninformationen bei der Übertragung über Netzwerke immer verschlüsselt. Alle personenbezogenen Daten, die Sie uns bei der Nutzung des Service zur Verfügung stellen, werden in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie behandelt.

 

  • Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen
      1. Wir geben keine Garantien in Bezug auf die von den Services zur Verfügung gestellten Informationen. Zudem sind wir nicht verantwortlich, wenn diese Informationen nicht korrekt, vollständig, aktuell oder anderweitig nicht Ihren spezifischen Anforderungen entsprechen. Das Vertrauen auf die Materialien oder die Informationen, die über die Services zur Verfügung gestellt werden, erfolgt auf eigenes Risiko.
      2. Gelegentlich können über die Services Informationen zur Verfügung gestellt werden, die typografische Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten, die sich auf Drittanbieterdienste und Produkte beziehen können, einschließlich in Bezug auf Produktbeschreibungen, Preise, Werbeaktionen, Angebote, Versandkosten, Laufzeiten und Verfügbarkeit. Wir sind nicht zur Korrektur, Aktualisierung, Ergänzung oder Klärung dieser Informationen verpflichtet, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Kein angegebenes Aktualisierungs- oder Aktualisierungsdatum, das über die Services bereitgestellt wird, sollte als Hinweis darauf dienen, dass alle Informationen in dem Drittanbieterdienst geändert oder aktualisiert wurden.

 

  • Geistiges Eigentum
      1. Sie gewähren Oberlo eine beschränkte, weltweite, nicht ausschließliche, unterlizenzierbare, gebührenfreie Lizenz zum Zugriff, zur Verwendung, Vervielfältigung, elektronischen Verteilung, Übertragung, Ausführung, Formatierung, Anzeige, Speicherung, Archivierung und Indexierung der Inhalte, um Ihre Nutzung der Services zu unterstützen und Ihnen die Services zur Verfügung zu stellen. Oberlo kann Inhalte auch zum Zwecke der Bereitstellung und Entwicklung der Services verwenden. Vorbehaltlich der hierin ausdrücklich gewährten eingeschränkten Lizenz behalten Sie oder Ihre Drittlizenzgeber alle Rechte, Titel und Ansprüche an den und für die Inhalte und alle geistigen Eigentumsrechte daran. Nichts in dieser Vereinbarung verleiht Oberlo ein Eigentumsrecht oder einen Anspruch auf die Inhalte.
      2. Sie sind allein für die Inhalte verantwortlich, die Sie hochladen, veröffentlichen, anzeigen, verlinken oder anderweitig über die Services zur Verfügung stellen, einschließlich der Gewährleistung, dass Sie die notwendigen Rechte haben, um alle für die Veröffentlichung in Ihrem Shopify-Shop ausgewählten Inhalte zu veröffentlichen. Sie sind für die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Richtlinien sowie aller geltenden Gesetze oder Vorschriften verantwortlich. Sie stimmen zu, dass Oberlo nur als passiver Kanal für die Online-Verteilung und Veröffentlichung der Inhalte fungiert. Oberlo wird keine Inhalte überprüfen, weitergeben, verteilen oder auf sie verweisen, es sei denn, dies ist hierin vorgesehen, gemäß unserer Datenschutzerklärung vorgesehen oder gesetzlich vorgeschrieben. Ungeachtet des Vorstehenden behält sich Oberlo die Befugnis vor, alle Inhalte zu entfernen, die nach eigenem Ermessen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Richtlinien verstoßen.

 

  • Gebühren und sonstige Abgaben
      1. Sie zahlen die für Ihr Abonnement der Services geltenden Gebühren sowie alle anderen anwendbaren Gebühren („Gebühren“). Die Gebühren werden Ihnen von Shopify Inc. in Rechnung gestellt.
      2. Sie sind dafür verantwortlich, Lieferanten für alle Drittanbieterdienste oder Produkte zu bezahlen, die Sie kaufen. Die Zahlung für alle Käufe, die Sie über einen Drittanbieterdienst, einschließlich AliExpress, tätigen, wird von diesem Drittanbieterdienst abgewickelt. Oberlo ist für die Abwicklung dieser Zahlung nicht verantwortlich oder haftbar und übernimmt keine Haftung in Bezug auf diese Zahlungen. Oberlo ist nicht für Versäumnisses des Lieferanten, Produkte zu liefern, Produktmängel oder Abweichungen zwischen den bestellten und den gelieferten Produkten verantwortlich oder haftbar.
      3. Die Gebühren werden im Voraus bezahlt und in Abständen von 30 Tagen (jeweils ein „Rechnungsdatum“) in Rechnung gestellt. Von Shopify werden Ihnen an jedem Stichtag alle anfallenden ausstehenden Gebühren, die bisher nicht in Rechnung gestellt wurden, in Rechnung gestellt. Die Gebühren sind auf der Rechnung für Ihr Shopify-Konto enthalten. Die Nutzer haben ca. vierzehn (14) Kalendertage Zeit, um Probleme mit der Abrechnung von Gebühren mit Shopify zu erörtern und zu lösen.
      4. Alle Gebühren verstehen sich zuzüglich geltender nationaler, einzelstaatlicher, kommunaler oder anderer staatlicher Verkaufs-, Waren- und Dienstleistungs-, harmonisierter, mehrwertsteuerlicher oder anderer Steuern, Gebühren oder Abgaben, die derzeit in Kraft sind oder in der Zukunft in Kraft treten („Steuern“). Die Steuern richten sich nach der Gerichtsbarkeit der Rechnungsadresse Ihres Oberlo-Kontos.
      5. Die für die Nutzung der Services geltenden Gebühren können mit einer Frist von dreißig (30) Tagen von Oberlo geändert werden. Ein solcher Hinweis kann jederzeit per E-Mail erfolgen.
      6. Anfragen für Auftragsstornierungen, Rückerstattungen und Rücksendungen im Zusammenhang mit Produkten, die Sie kaufen oder versuchen, von einem Drittanbieterdienst, einschließlich AliExpress, zu kaufen, müssen direkt an den Anbieter solcher Drittanbieterdienste gerichtet werden.

 

  • Benutzerkommentare, Feedback und andere Beiträge

 

      1. Wenn Sie Kommentare an uns senden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir jederzeit und ohne Einschränkung alle Kommentare, die Sie an uns weiterleiten, bearbeiten, kopieren, veröffentlichen, verteilen, übersetzen und anderweitig in irgendeinem Medium verwenden dürfen. Wir sind nicht verpflichtet, (1) Kommentare zu verwenden oder uns auf sie zu beziehen; (2) Kommentare vertraulich zu behandeln (es sei denn, diese Kommentare enthalten personenbezogene Daten im Sinne unserer Datenschutzrichtlinie); (3) für Kommentare eine Entschädigung zu zahlen; oder (4) auf Kommentare zu reagieren.
      2. Sie stimmen zu, dass Ihre Kommentare keine Rechte Dritter verletzen, unter anderem Urheberrechte, Marken-, Datenschutz-, Persönlichkeits- oder andere persönliche oder Eigentumsrechte. Sie stimmen ferner zu, dass Ihre Kommentare kein verleumderisches, diffamierendes oder anderweitig rechtswidriges, beleidigendes, hasserfülltes oder obszönes Material enthalten oder Computerviren oder andere Malware enthalten, die den Betrieb der Services oder einer zugehörigen Website oder Anwendung in irgendeiner Weise beeinträchtigen könnten. Sie dürfen keine falsche E-Mail-Adresse verwenden, sich als eine andere Person ausgeben oder uns oder Dritte in Bezug auf die Herkunft von Kommentaren in die Irre führen. Für Ihre Kommentare und deren Richtigkeit tragen Sie die alleinige Verantwortung. Für Kommentare, die von Ihnen oder Dritten veröffentlicht wurden, sind wir weder verantwortlich noch haftbar.
  • Verbotene Verwendungen
      1. Zusätzlich zu anderen Verboten, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt sind, ist es Ihnen untersagt, die Service, deren Inhalte oder einen der über die Services verfügbaren Dienste für folgende Zwecke zu nutzen: (a) für rechtswidrige Zwecke; (b) um andere aufzufordern, rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder daran teilzunehmen; (c) um gegen internationale, bundesstaatliche oder regionale Gesetze, Regeln oder Verordnungen zu verstoßen; (d) um gegen unsere Rechte an geistigem Eigentum oder die Rechte an geistigem Eigentum anderer zu verstoßen; (e) unter Verletzung der Richtlinien; (f) um falsche oder irreführende Informationen vorzulegen; (g) um Viren oder andere Arten von bösartigem oder schädlichem Code hochzuladen oder zu übertragen; (h) um die personenbezogenen Daten anderer zu erfassen oder zu verfolgen; (i) um Spam-, Phishing-, Pharm-, Vorwand-, Spider-, Crawl- oder Scrape-Vorgänge durchzuführen; (j) für anzügliche oder unmoralische Zwecke oder (k) um die Sicherheitsmerkmale der Services, der Shopify-Services oder einer zugehörigen Website oder Anwendung, einer anderen Website oder Anwendung oder des Internets zu stören oder zu umgehen. Zusätzlich zu unseren anderen Kündigungsrechten behalten wir uns das Recht vor, Ihre Nutzung der Services oder einer zugehörigen Website oder Anwendung im Falle einer verbotenen Verwendung zu beenden.
  • Haftungsausschluss; Haftungsbeschränkung
      1. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre Nutzung oder Nicht-Nutzbarkeit der Services auf Ihr eigenes Risiko erfolgt. Wir lehnen die Verantwortung für alle Schäden ab, die sich aus Ihrer Nutzung der Dienste und dem Zugriff auf diese ergeben. Die Services werden Ihnen (sofern nicht ausdrücklich von uns angegeben) im „Istzustand“ und „nach Verfügbarkeit“ zu Ihrer Nutzung bereitgestellt, und zwar ohne jegliche Zusicherungen oder Gewährleistungen jeglicher Art, weder ausdrücklich noch stillschweigend noch gesetzlich, einschließlich aller stillschweigenden Gewährleistungen der Handelsüblichkeit, handelsüblichen Qualität, Eignung für einen bestimmten Zweck, Belastbarkeit, Rechtsmängelhaftung oder Nichtverletzung von Rechten Dritter. Wir garantieren nicht, dass die Services ununterbrochen, zeitnah, sicher oder fehlerfrei sind, dass die Ergebnisse, die mit der Nutzung der Services verbunden sind, korrekt oder zuverlässig sind oder dass die Qualität von Dienstleistungen, Produkten, Drittanbieterdiensten, Informationen oder anderen Materialien, die von Ihnen über die Services gekauft oder erworben wurden, Ihren Erwartungen entspricht oder dass Fehler in den Services korrigiert werden. Darüber hinaus garantiert Oberlo nicht, dass die Ergebnisse, die mit der Nutzung der Services oder den von den Lieferanten bereitgestellten Informationen erzielt werden können, korrekt oder zuverlässig sind. Zudem stimmen Sie dem Folgenden ausdrücklich zu:
          1. Oberlo hat keine Kontrolle über die Qualität, Sicherheit, Moral oder Rechtmäßigkeit eines Aspekts der Produkte oder Drittanbieterdienste, die Wahrheit oder Genauigkeit der über die Services verfügbaren Einträge, einschließlich von Drittanbieterdiensten, oder die Fähigkeit von Lieferanten, Produkte zu verkaufen oder Bestellungen auszuführen. Oberlo kann nicht garantieren, dass ein Lieferant eine Transaktion tatsächlich abschließen wird. Oberlo ist daher nicht Vertragspartei und übernimmt keine Haftung in Bezug auf Transaktionen zwischen Ihnen und den Lieferanten.
          2. Oberlo ist nicht für Inhalte verantwortlich oder haftbar, wie z. B. Daten, Texte, Produktbeschreibungen, Informationen, Benutzernamen, Grafiken, Bilder, Fotos, Profile, Erfahrungsberichte, Audio, Video, Artikel oder Links, die von Ihnen oder anderen Parteien auf den Services veröffentlicht oder von Lieferanten zur Verfügung gestellt werden.
          3. Oberlo und seine verbundenen Unternehmen sind im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang nicht verantwortlich für: (i) alle Handlungen, Unterlassungen, Erklärungen oder Garantien, die von Lieferanten vorgenommen werden; (ii) Produkte; (iii) Drittanbieterdienste; oder (iv) erwartete Transaktionen von Parteien, welche die Services in Anspruch nehmen, einschließlich solcher, die auf dem Transaktionsprozess, der Erfüllung des Vertrags, den Handelspraktiken, dem Geschäftsverlauf, der Produktqualität oder der Produktausführung und -lieferung basieren. Einige Gerichtsbarkeiten erlauben keine Einschränkungen der stillschweigenden Garantien, sodass die vorstehende Einschränkung möglicherweise nicht für Sie gilt.
      2. Auf keinen Fall haften Oberlo oder seine verbundenen Unternehmen, Führungskräfte, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter oder Lizenzgeber für jegliche Art von Verletzungen, Verlusten, Ansprüchen oder direkte, indirekte, zufällige, strafrechtliche, spezielle oder Folgeschäden jeglicher Art, einschließlich, aber nicht beschränkt auf verpasste Gelegenheiten, entgangene Gewinne, entgangene Einnahmen, verlorene Ersparnisse, Datenverlust, Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Wiederbeschaffungskosten, Verlust des Firmenwertes oder ähnliche Schäden, ob auf der Grundlage eines Vertrag, aufgrund einer unerlaubten Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), verschuldensunabhängiger Haftung oder aus sonstigen Gründen, die sich aus Ihrer Nutzung der Services oder Produkten oder Drittanbieterdiensten, die mit diesen Services erworben wurden oder aus anderen Ansprüchen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienste ergeben, selbst wenn Sie über die Möglichkeit derselben informiert wurden. Da einige Rechtsordnungen den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für Folgeschäden oder zufällige Schäden in diesen Rechtsordnungen nicht zulassen, ist unsere Haftung auf das gesetzlich maximal zulässige Maß beschränkt.
  • Haftungsfreistellung
      1. Sie erklären sich damit einverstanden, Oberlo und seine verbundenen Unternehmen, Führungskräfte, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Lizenzgeber von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die von Dritten aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Anspruch erhoben werden: (a) die behaupten, dass Sie, die Inhalte oder ein in Ihrem Shopify-Shop aufgeführtes Produkt die geistigen Eigentumsrechte, Datenschutzrechte oder andere Rechte eines Dritten verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt; (b) die sich aus Ihrer Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Richtlinien oder anderer Dokumente ergeben, die sie durch Bezugnahme aufnehmen; oder (c) die sich aus Ihrer Nutzung eines Drittanbieterdienstes oder Ihrer Beziehung zu einem Lieferanten oder Käufer ergeben.
  • Streitbeilegung
      1. Drittanbieterdienste. Alle Probleme oder Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit Ihrem Kauf oder versuchten Kauf von Produkten über Drittanbieterdienste, einschließlich AliExpress, auftreten, müssen in Übereinstimmung mit den Streitbeilegungsverfahren dieses Drittanbieters behandelt werden. Oberlo ist unter keinen Umständen für Streitigkeiten zwischen Ihnen und Lieferanten verantwortlich oder haftbar, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung von Drittanbieterdiensten ergeben, noch wird Oberlo Unterstützung oder Intervention im Zusammenhang mit solchen Streitigkeiten leisten.
      2. Streitigkeiten zwischen Händler und Oberlo. Mit der Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie verpflichtet sind, alle Ansprüche, die Sie gegen Oberlo haben, im Rahmen eines Einzelschiedsverfahrens, wie in diesem Abschnitt 14(b) (hierin als „Schiedsvereinbarung“ bezeichnet) dargelegt, zu lösen. Dies schließt Sie davon aus, eine Sammel- oder Repräsentativklage gegen Oberlo einzureichen, und schließt Sie auch davon aus, sich an einer aktuellen oder zukünftigen Sammel- oder Repräsentativklage gegen Oberlo zu beteiligen.
      3. Sie und Oberlo stimmen zu, dass alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Konflikte („Streitigkeiten“), die von den Parteien nach Treu und Glauben nicht innerhalb von 30 Tagen nach Benachrichtigung der anderen Partei über einen solchen Streitfall beigelegt werden können, der sich aus oder im Zusammenhang mit (a) diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich der Richtlinien, ergibt, oder das Vorhandensein, die Verletzung, die Kündigung, die Vollstreckung, die Auslegung oder die Gültigkeit derselben, oder (b) Ihrem Zugang zu oder Ihrer Nutzung der Services zu irgendeinem Zeitpunkt, ob vor oder nach dem Datum, an dem Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt haben,ergibt, wird durch ein verbindliches Schiedsverfahren zwischen Ihnen und Oberlo und nicht vor einem Gericht geregelt. Ungeachtet des vorstehenden Satzes behalten Sie und Oberlo jeweils das Recht, bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit unbezahlten Gebühren im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung eine Einzelklage vor Gericht zu erheben, und das Recht, die tatsächliche oder drohende Verletzung, Unterschlagung oder Verletzung der Urheberrechte, Marken, Geschäftsgeheimnisse, Patente oder anderer Rechte des geistigen Eigentums einer Partei zu verhindern.
      4. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Sie und Oberlo jeweils auf das Recht auf ein Verfahren durch eine Jury oder auf die Teilnahme als Kläger an einer vorgebrachten Sammelklage oder einem repräsentativen Verfahren verzichten. Sofern Sie und Oberlo nichts anderes schriftlich vereinbaren, wird ein Schiedsverfahren nur auf individueller Basis und nicht in einem Sammel- oder Repräsentantenverfahren durchgeführt.
      5. Das Schiedsverfahren wird von JAMS, Inc. gemäß seinen vereinfachten Schiedsregeln und -verfahren (die „Regeln”) durchgeführt. Die Regeln sind unter https://www.jamsadr.com/rules-streamlined-arbitration/ verfügbar.
      6. Diese Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Schiedsvereinbarung) unterliegen den Gesetzen des Staates New York und der Vereinigten Staaten, die darin anwendbar sind, und werden in Übereinstimmung mit diesen ausgelegt, ohne Berücksichtigung der Prinzipien des Kollisionsrechts. Das Übereinkommen der   Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und wird ausdrücklich ausgeschlossen.
      7. Ein Schiedsverfahren muss innerhalb von zwei Jahren nach dem Tag, an dem die Partei, die den Anspruch geltend macht, von der Handlung, Unterlassung oder Nichterfüllung, die den Anspruch begründet, zuerst Kenntnis erlangt oder vernünftigerweise Kenntnis erlangen sollte, beantragt werden. Wenn das anwendbare Recht eine andere Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Ansprüchen vorsieht, muss jeder Anspruch innerhalb der kürzesten nach geltendem Recht zulässigen Frist geltend gemacht werden.
      8. Jede Schiedsgerichtsverhandlung („Anhörung“) findet an einem vom Schiedsrichter gemäß den Regeln ausgewählten Standort in New York (Manhattan) County statt. Die Anhörung kann telefonisch oder per Video durchgeführt werden, wenn eine der Parteien dies verlangt. Die Anhörung wird in englischer Sprache durchgeführt, wobei der Schiedsrichter nach eigenem Ermessen auf Antrag einer der Parteien auch eine Zweitsprache zulassen kann.
      9. Das Schiedsverfahren wird vor einem einzigen Schiedsrichter (dem „Schiedsrichter“) durchgeführt, der aus der entsprechenden Liste der Schiedsrichter von JAMS, Inc. gemäß den Regeln ausgewählt wird. Die Parteien vereinbaren, dass der Schiedsrichter, und nicht ein Bundes-, Staats- oder Amtsgericht oder eine Behörde, die ausschließliche Befugnis hat, Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Auslegung, Anwendbarkeit, Durchsetzbarkeit oder Gestaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Dokumente, die sie durch Bezugnahme einbeziehen, zu lösen, einschließlich der Behauptung, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Schiedsvereinbarung) ganz oder teilweise nichtig oder anfechtbar sind. Der Schiedsrichter ist auch für die Bestimmung aller Fragen der Schiedsfähigkeit verantwortlich, einschließlich der Frage, ob diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich der Schiedsvereinbarung) unzumutbar oder widersinnig sind, und für jede Verteidigung vor dem Schiedsverfahren, einschließlich Verzicht, Verzögerung, Versäumnisse oder Rechtsverwirkung.
      10. Wenn Ihre Forderung 10.000 US-Dollar nicht übersteigt, wird das Schiedsverfahren ausschließlich auf der Grundlage der schriftlichen Stellungnahmen der Parteien durchgeführt, es sei denn, der Schiedsrichter stellt fest, dass eine Anhörung erforderlich ist. Wenn Ihr Anspruch 10.000 US-Dollar übersteigt, wird Ihr Recht auf eine Anhörung durch die Regeln bestimmt.
      11. Der Schiedsrichter kann einen Schiedsspruch in Übereinstimmung mit den Regeln und den in Abschnitt 12 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Haftungsbeschränkungen erlassen.  Die Entscheidung über den Schiedsspruch kann vor jedem zuständigen Gericht gefällt werden. Der Schiedsrichter kann eine Feststellung oder einstweilige Verfügung nur zugunsten des Klägers und nur in dem Umfang erlassen, der zur Geltendmachung der durch den individuellen Anspruch des Klägers gerechtfertigten Ansprüche erforderlich ist. Die Entscheidung eines Schiedsrichters ist endgültig und für alle Parteien bindend. Die Entscheidung und das Urteil eines Schiedsrichters haben keine vorrangige Wirkung. Wenn Sie in einem Schiedsverfahren obsiegen, haben Sie Anspruch auf die Gewährung angemessener Anwaltskosten und -gebühren, soweit dies nach geltendem Recht vorgesehen ist. Sofern der Schiedsrichter nicht zu dem Schluss kommt, dass Ihre Forderung oder der von Ihnen angestrebte Rechtsbehelf leichtfertig war oder für einen unzulässigen Zweck erhoben wurde (bestimmt in Bezug auf die Federal Rule of Civil Procedure 11(b)), werden wir nicht danach streben und hiermit auf alle Rechte verzichten, die uns nach geltendem Recht zustehen, Anwaltskosten, Kosten und Ausgaben einzuziehen, wenn wir im Schiedsverfahren obsiegen. Kommt der Schiedsrichter zu dem Schluss, dass Ihre Klage oder das von Ihnen angestrebte Rechtsmittel leichtfertig war oder zu einem unzulässigen Zweck erhoben wurde (bestimmt in Bezug auf die Federal Rule of Civil Procedure 11(b)), kann der Schiedsrichter nach eigenem Ermessen uns angemessene Anwaltskosten und Kosten zusprechen.
      12. Ihre Verantwortung für die Zahlung von Einreichungs-, Verwaltungs- und Schiedsrichtergebühren richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen in den Regeln.  Wenn Ihre Schadensersatzforderung jedoch 50.000 US-Dollar nicht übersteigt, zahlen wir alle diese Gebühren, es sei denn, der Schiedsrichter stellt fest, dass die Substanz Ihrer Forderung oder der von Ihnen angestrebte Rechtsbehelf leichtfertig war oder zu einem unzulässigen Zweck erhoben wurde (bestimmt in Bezug auf die Federal Rule of Civil Procedure 11(b)).
      13. Ungeachtet der Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Zustimmung, an Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden zu sein, können Sie, wenn Oberlo diese Schiedsvereinbarung nach dem Datum ändert, an dem Sie der Schiedsvereinbarung zum ersten Mal zugestimmt haben (oder nachträglichen Änderungen der Schiedsvereinbarung), eine solche Änderung ablehnen, indem Sie Oberlo innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten dieser Änderung, wie im „Datum des Inkrafttretens“ angegeben, schriftlich über die Ablehnung informieren. Diese schriftliche Mitteilung muss per E-Mail von der mit Ihrem Konto verknüpften E-Mail-Adresse an: legal@shopify.com gesendet werden. Um wirksam zu sein, muss die Mitteilung Ihren vollständigen Namen enthalten und Ihre Absicht, Änderungen an dieser Schiedsvereinbarung abzulehnen, deutlich zum Ausdruck bringen. Durch die Ablehnung von Änderungen erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie alle Streitigkeiten zwischen Ihnen und Oberlo in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Schiedsvereinbarung zu dem Zeitpunkt schlichten, zu dem Sie der Schiedsvereinbarung (oder späteren Änderungen der Schiedsvereinbarung) zum ersten Mal zugestimmt haben.
      14. Wenn ein Teil dieser Schiedsvereinbarung aus irgendeinem Grund als nicht durchsetzbar oder rechtswidrig befunden wird, gilt Folgendes: (1) die nicht durchsetzbare oder rechtswidrige Bestimmung wird aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen; (2) der Ausschluss der nicht durchsetzbaren oder rechtswidrigen Bestimmung hat keinerlei Auswirkungen auf den Rest der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich dieser Schiedsvereinbarung) oder die Fähigkeit der Parteien, das Schiedsverfahren über alle verbleibenden Ansprüche auf individueller Basis gemäß der Schiedsvereinbarung zu erzwingen; und (3) soweit Klagen daher auf Sammel-, Kollektiv-, konsolidierter oder repräsentativer Grundlage erhoben werden müssen, müssen diese Klagen vor einem zuständigen Zivilgericht und nicht vor einem Schiedsgericht erhoben werden, und die Parteien vereinbaren, dass die Verhandlung dieser Klagen bis zum Abschluss einzelner Klagen im Schiedsverfahren ausgesetzt wird.
      15. Wenn diese Schiedsvereinbarung nicht auf Sie oder Ihre Forderung anwendbar ist, vereinbaren Sie und Oberlo, dass alle Gerichtsverfahren (außer geringfügigen Klagen) ausschließlich vor den staatlichen Gerichten und Bundesgerichten im County New York (Manhattan), New York, geführt werden müssen. Weiterhin stimmen Sie und Oberlo dem Gerichtsstand und der ausschließlichen Zuständigkeit dieser Gerichte zu. Jede nicht dem Schiedsverfahren unterliegende Klage muss innerhalb von zwei Jahren nach dem Tag, an dem die Partei, die den Anspruch geltend macht, von der Handlung, Unterlassung oder Nichterfüllung, die den Anspruch begründet, zuerst Kenntnis erlangt oder vernünftigerweise Kenntnis erlangen sollte, beantragt werden. Wenn das anwendbare Recht eine andere Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Ansprüchen vorsieht, muss jeder Anspruch innerhalb der kürzesten nach geltendem Recht zulässigen Frist geltend gemacht werden.
  • Kündigung
      1. Diese Nutzungsbedingungen sind gültig, bis sie von Ihnen oder uns gekündigt werden. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch Löschen der Oberlo-Anwendung oder durch Schließen Ihres Shopify-Shops in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Shopify kündigen.
      2. Wenn Sie es nach unserem alleinigen Ermessen versäumen, eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich der Richtlinien, zu erfüllen, oder wir dies vermuten, können wir diese Vereinbarung jederzeit fristlos kündigen, und Ihnen dementsprechend den Zugang zu den Services, Ihrem Oberlo-Konto oder einem Teil davon verweigern. Die vor dem Kündigungstermin eingegangenen Verpflichtungen (einschließlich Zahlungsverpflichtungen) und Verbindlichkeiten bestehen über die Beendigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinaus fort.
      3. Bei Kündigung der Services durch eine der Parteien aus irgendeinem Grund gilt:
          1. Oberlo stellt die Bereitstellung der Services ein und Sie haben keinen Zugriff mehr auf Ihr Oberlo-Konto;
          2. Sofern in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung von Gebühren oder Kaufbeträgen, weder anteilig noch anderweitig;
          3. Ein noch ausstehender Saldo, der Oberlo bis zum Wirksamwerden dieser Kündigung für die Inanspruchnahme der Dienste zusteht, wird sofort und in voller Höhe fällig.

 

  • Salvatorische Klausel
      1. Sollte sich herausstellen, dass eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen von einem Gericht der zuständigen Gerichtsbarkeit als rechtswidrig, nichtig oder nicht durchsetzbar befunden wird, ist diese Bestimmung dennoch im gesetzlich zugelassenen Umfang durchsetzbar. Der nicht durchsetzbare Teil gilt als von diesen Nutzungsbedingungen ausgeschlossen, wobei eine solche Festlegung keine Auswirkungen auf die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen hat.
  • Verzicht und vollständige Vereinbarung
      1. Das Versäumnis von uns, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend zu machen oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. diese Bestimmung dar.
      2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Dokumente, die in diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgenommen oder von uns in Bezug auf die Dienste veröffentlicht wurden, stellen die gesamte Vereinbarung und Übereinkunft zwischen Ihnen und uns dar, regeln Ihre Nutzung der Services und ersetzen alle vorherigen oder gleichzeitigen Vereinbarungen, Mitteilungen und Angebote, mündlich oder schriftlich, zwischen Ihnen und uns (einschließlich, aber nicht beschränkt auf vorherige Versionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
  • Fortbestand
    1. Die Abschnitte 1, 2(b), 2(h), 4-6, 8-9 und 12-18 gelten auch nach Beendigung oder Ablauf dieser Vereinbarung fort.

Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind an hello@oberlo.com zu richten.

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